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Polizei

Post#1by Schobi » 14. May 2013, 16:41

Der Auftrag der deutschen Polizeien ist die Aufrechterhaltung der inneren Sicherheit. Dazu hat die Polizei durch Polizeiverfügungen und sonstige Maßnahmen und in einigen deutschen Ländern auch durch Polizeiverordnungen Gefahren für die öffentliche Sicherheit und teilweise auch für die Öffentliche Ordnung abzuwehren (Prävention). Des Weiteren erforscht die Polizei strafbare und ordnungswidrige Handlungen (Repression), wobei sie Ermittlungen jeder Art vorzunehmen hat und alle keinen Aufschub gestattenden Anordnungen trifft, um die Verdunklung der Sache zu verhüten. Außerdem schützt die Polizei private Rechte, falls ein gerichtlicher Schutz nicht rechtzeitig zu erlangen ist und widrigenfalls die Verwirklichung des Rechts vereitelt oder wesentlich erschwert würde und nimmt sonstige ihr von Rechts wegen obliegende Aufgaben wahr.



Vollzugspolizei ist der Teil der Polizei, der den Hauptteil der Gefahrenabwehr nach dem Landespolizeigesetz vornimmt. Das sind vor allem die Schutzpolizei (SchuPo), die Kriminalpolizei (KriPo), die Bereitschaftspolizei (BePo) und die Wasserschutzpolizei (WSP). Den Begriff der Vollzugspolizei gibt es jedoch nicht in allen Ländern (zum Beispiel nicht in Schleswig-Holstein).

Gefahrenabwehr
Aufgabe der Polizei ist nach den jeweiligen Polizeigesetzen des Bundes und der Länder zunächst die Gefahrenabwehr. In den Polizeigesetzen, die sich teilweise an dem gemeinsamen Musterentwurf der Innenministerkonferenz (MEPolG) ausrichten, werden die Aufgaben wie folgt definiert: „Die Polizei hat die Aufgabe, Gefahren für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung abzuwehren (Gefahrenabwehr).“ Die Gefahrenabwehr ist originäre Aufgabe aller deutschen Polizeien.
Die Gefahrenabwehr hat präventiven Charakter, es soll eine für ein Rechtsgut bestehende Gefahr abgewehrt werden.
Diese Aufgaben werden durch Bestreifen der Gebiete und Einrichtungen wahrgenommen. Bei Ad-hoc-Sicherheitsstörungen wird ein Einsatz durch die Einsatzzentrale aufgebaut, die einen Kräfteaufruf vornimmt (zum Beispiel motorisierte Streifen des Einzeldienstes, Polizeiführer oder Einsatzhundertschaft).

Strafverfolgung
Bei der Strafverfolgung unterliegt die Polizei dem Legalitätsprinzip, das sie zur Aufklärung und Verfolgung von Straftaten verpflichtet.
Zur Wahrnehmung dieser Aufgaben werden Polizisten ab einem bestimmten Dienstgrad gemäß § 152 Abs. 1 GVG in Verbindung mit der jeweiligen Landesverordnung als Ermittlungspersonen der Staatsanwaltschaft zur Verfolgung von Straftätern und Aufklärung von Straftaten tätig (zugewiesene Aufgabe). In dieser Funktion können bestimmte Maßnahmen nach der Strafprozessordnung wie beispielsweise Beschlagnahme, Durchsuchung angeordnet und durchgeführt werden. Diese Aufgabe hat repressiven Charakter (Strafverfolgung).
Da die Staatsanwaltschaften keine eigenen ausführenden Organe haben und so „Kopf ohne Hände“ sind, wird die Strafverfolgung, insbesondere bei Gefahr im Verzug, von den Polizeien erledigt.

Sonderfall Gemengelagen
Aufgrund dieser oben genannten Doppelzuständigkeit kann die Aufgabe der Polizei
* nach dem Polizeigesetz (i. d. R. präventiv) des jeweiligen Landes zur Gefahrenabwehr der öffentlichen Sicherheit und Ordnung oder
* an der Strafprozessordnung zur Strafverfolgung beurteilt werden (vergleiche jedoch bei Maßnahmen: doppelfunktionale Maßnahme). Bei vorliegen einer Gemengelage hat jeweils die Gefahrenabwehr Vorrang vor einer Strafverfolgung. Beispiel: Bei einem Verkehrsunfall muss der Fahrer aus dem Fahrzeug gerettet werden. Durch die Rettungsmaßnahmen könnten Spuren vernichtet werden, die Aufschluss über den Unfallhergang (und gegebenenfalls Fremdbeteiligung) gegeben hätten. Dennoch geht die Rettung von Menschenleben vor.

Ermessen und Verhältnismäßigkeit
Wie die Polizei einschreitet, kann im pflichtgemäßen Ermessen der Behörde liegen. Zudem kann das Opportunitätsprinzip das Handeln der Polizei im Ordnungswidrigkeitenrecht beeinflussen. Im strafrechtlichen Bereich handelt die Polizei dabei unter Umständen im Auftrag der Staatsanwaltschaft als deren Ermittlungsperson.
Das Verhältnismäßigkeitsprinzip gibt ihr lediglich einen Spielraum bei der Intensität der Ermittlungstätigkeit, insbesondere wenn ein Straftatverdacht sich noch nicht hinreichend konkretisiert hat, und bei der Inanspruchnahme von Maßnahmen.

Aufgabenschwerpunkte
Einsatzschwerpunkte der Polizei können insoweit nicht nur von rechtlichen Vorgaben, sondern auch von den Entscheidungen der politischen Spitze der Polizeibehörde (Dienstanweisungen) bestimmt werden, vor allem bei der Kriminalprävention. Ein Beispiel hierfür ist der Wechsel in der Politik der Bekämpfung der Drogenszene am Hamburger Hauptbahnhof. Von einer großzügigen Handhabung der Befugnisse wurde kurzfristig auf eine zero-tolerance-ähnliche Verdrängungsstrategie gewechselt.
Hierbei werden Einsatzmittel bestimmt (in der Regel Streifen des Einzeldienstes), die sich meistens mittels eines Einsatzfahrzeuges zum Ereignisort begeben und die erforderlichen Maßnahmen treffen. Dort wird mittels einer Lagemeldung an die Einsatzzentrale berichtet, die ein Lagebild erstellt. Nahezu jeder Einsatz bedarf einer Sachbearbeitung, die teilweise sofort erledigt werden muss („Vorgangsfertigung“, zum Beispiel Vernehmungen, Strafanzeigen, Unfallanzeigen, Ereignismeldungen und Berichtswesen).
Polizeiorganisation [Bearbeiten]

Funktionell
* Die Schutzpolizei übernimmt vor allem allgemeine Aufgaben der Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, allgemeine Strafverfolgung und Straßenverkehrsüberwachung. Ferner sind sie bei Eilbedürftigkeit für die Verkehrslenkung und Verkehrsregelung zuständig.
* Die Verkehrspolizei zeigt sich vor allem für Überwachung des fließenden Verkehrs, der Unfallaufnahme und großangelegte Verkehrskontrollen (z. B. des Schwerlastverkehrs) verantwortlich.
* Die Kriminalpolizei ist auf die Prävention und Verfolgung von Verbrechen und Vergehen spezialisiert.
* Die Bereitschaftspolizei unterstützt den polizeilichen Einzeldienst bei seiner Aufgabenwahrnehmung im täglichen Dienst und insbesondere bei außergewöhnlichen Einsätzen: Großeinsätze (Naturkatastrophen, Fußballspiele, Konzerte, Demonstrationen, Objektschutz usw.).
* Die Wasserschutzpolizei ist zuständig für schifffahrtsbezogene Kriminalitätsvorbeugung, die Straf- und Ordnungswidrigkeitenverfolgung, den Umweltschutz und die Verkehrssicherheit im Wasser.

-Polizeien der Länder
-Polizei in Parlamenten
-Polizeien des Bundes
-Bundespolizei
-Bundeskriminalamt
-Polizei beim Deutschen Bundestag

Im Jahr 1992 gab es 219.887 Länderpolizisten und 26.424 Bundespolizisten und somit insgesamt 246.311 Polizisten in der Bundesrepublik

[Quelle: Wikipedia]
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Re: Polizei

Post#2by Schobi » 14. May 2013, 16:43

Für unsere Mitleser nochmal auf Englisch. Falls die Übersetzung nicht korrekt sein sollte bitte nicht böse sein / For our coreaders over again on English. If the translation should not be correct please not be angry


The order of the German police is the maintenance of the internal security. In addition the police by police orders and other measures and in some German countries also by police orders has to repulse dangers for the public security and partially also for the public order (prevention). Besides the police investigates punishable and against the regulations actions (repression) and it has to carry out inquiries of every kind and makes all orders permitting to no deferment to prevent the darkening of the thing. Moreover, the police protects private rights, if a judicial protection is to be attained not on time and if this is not the case the realisation of the right would be thwarted or would be complicated substantially and perceives other to her of right because of being incumbent duties.


Execution police is the part of the police which carries out the main part of the danger defence according to the land police law. This is above all the protective police of (SchuPo), the criminal investigation department (criminal investigation department), the readiness police of (BePo) and the water protection police (WSP). There is not the concept of the execution police, nevertheless, in all countries (for example, not in Schleswig - Holstein).

Danger defence
Job of the police is according to the respective police laws of the alliance and the countries first the danger defence. In the police laws which partially line up in the common pattern draught of the Minister's of the Interior conference (MEPolG) the duties are defined as follows: „The police has the job to repulse dangers for the public security or order (danger defence).“ The danger defence is an original job of all German police.
The danger defence has preventive character, a danger existing for a legally protected right should be repulsed.
These duties are perceived by Bestreifen of the areas and facilities. By security disturbances ad hoc an application by the application headquarters which carry out a force call (for example, motorised stripes of the single service, police leaders or application group of one hundred) is built up.

Criminal proceedings
With the criminal proceedings the police is defeated by the legality principle which it obliges to the clarification and pursuit of criminal offences.
For the perception of these duties policemen from a certain rank according to §152 become a paragraph 1 GVG in connection with the respective land order as inquiry people of the public prosecutor's office to the pursuit of delinquents and clarification of criminal offences active (assigned job). In this function certain measures can be arranged according to the criminal trial order as for example seizure, search and be carried out. This job has repressive character (criminal proceedings).
Because the public prosecutor's offices have no own executive organs and are thus „a head without hands“, the criminal proceedings are finished, in particular with danger in the delay, by the police.

Special case mixture situations
On account of this abovementioned double competence the job of the police is able
* according to the police law (i. d. R. preventively) of the respective country to the danger defence of the public security and order or
* are judged in the criminal trial order to the criminal proceedings (nevertheless, compares with measures: double-functional measure). With are given to a mixture situation the danger defence has in each case precedence before criminal proceedings. Example: With a traffic accident the driver from the vehicle must be saved. The tracks which would have given explanation about the accident procedure (and if necessary foreign participation) could be destroyed by the rescue measures. The rescue of human life still goes forward.

Judgement and commensurability
How the police intervenes, can lie in the dutiful judgement of the authority. Besides, the Opportunitätsprinzip can influence the action of the police in the breach of the law right. Besides, in the criminal area the police acts under circumstances by order of the public prosecutor's office as their inquiry person.
The commensurability principle gives her only one elbowroom with the intensity of the investigating activity, in particular if a criminal offence suspicion has enough taken shape not yet, and by the claim of measures.

Main focuses of the problems
Application main focuses of the police can be determined in this respect not only by juridical default, but also by the decisions of the political point of the police authority (instructions), above all with the criminal prevention. An example for this is the change in the politics of the fight of the drug scene in the Hamburg central station. At short notice by a generous use of the competence it was changed on a zero tolerance similar displacement strategy.
On this occasion, application means are determined (as a rule the stripes of the single service) which mostly proceed by means of an application vehicle to the event place and take the necessary measures. There it is reported by means of a situation announcement to the application headquarters which provide a situation picture. Nearly every application needs a material treatment which must be done partially immediately ("process manufacturing", for example, examinations, charges, accident announcements, event announcements and report beings).

Functionally

* The protective police takes over above all general duties of the maintenance of the public security and order, general criminal proceedings and traffic supervision. Further they are responsible with express need for the traffic steering system and traffic control.
* The traffic police is responsible above all for supervision of the fluent traffic, the acquisition of accident data and full-scale traffic checks (e.g., of the treacly load traffic).
* The criminal investigation department is specified on the prevention and pursuit by crime and offence.
* The readiness police supports the police single service by his perception of the problems in the everyday service and in particular by unusual applications: Major operations (natural disasters, football matches, concerts, demonstrations, object protection etc.).
* The water protection police is responsible for navigation-related criminal activity prevention, the criminal proceedings and breach of the law pursuit, the environment protection and the road safety in the water.

- Police of the countries
- Police in parliaments
- Police of the alliance
- federal police
- Federal Criminal Police Office
- Police with the German Bundestag

In 1992 there were 219.887 land policemen and 26.424 federal policemen and therefore a total of 246.311 policemen in the federal republic
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